ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Donnerstag 22 Juni 2017

AGB

balkenAGBs

Allgemeine Liefer- und Zahlungsbedingungen der ESTO Lighting GmbH

1. Geltungsbereich
1.1 Diese allgemeinen Bedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte und zwar für die Lieferung von Waren aller Art.
1.2 Abweichungen von den Bedingungen sind nur bei schriftlicher Anerkennung durch den Verkäufer wirksam.

2. Angebot
2.1 Angebote des Verkäufers gelten als freibleibend.
2.2 Sämtliche Angebots- und Projektunterlagen dürfen ohne Zustimmung des Verkäufers nicht Dritten zugänglich gemacht werden. Sie können jederzeit zurückgefordert werden und sind dem Verkäufer unverzüglich zurückzustellen, wenn die Bestellung anderweitig erteilt wird.

3. Vertragsschluss
3.1 Der Vertrag gilt als geschlossen, wenn der Verkäufer nach Erhalt der Bestellung eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Lieferung abgesandt hat.
3.2 Die in Katalogen, Prospekten u. dgl. enthaltenen Angaben können durch neue, der Weiterentwicklung der Produkte entsprechende Veränderung aufweisen.
3.3 Nachträgliche Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung.

4. Preise
4.1 Die Preise gelten, wenn nicht anders vereinbart, ab Werk bzw. ab Lager des Verkäufers einschließlich Verpackung, Verladung und zuzüglich Umsatzsteuer. Wenn im Zusammenhang mit der Lieferung Gebühren, Steuern oder sonstige Abgaben erhoben werden, tragt diese der Käufer. 1st die Lieferung mit Zustellung vereinbart, so wird diese sowie eine allenfalls vom Käufer gewünschte Transportversicherung gesondert vereinbart, beinhaltet jedoch nicht das Abladen und Vertragen. Die Verpackung wird nur über ausdrückliche Vereinbarung zurückgenommen.
4.2 Bei einer vom Gesamtangebot abweichenden Bestellung behält sich der Verkäufer eine entsprechende Preisänderung vor.

5. Lieferung
5.1 Die Lieferfrist beginnt mit dem spätesten der nachstehenden Zeitpunkte:
a) Datum der Auftragsbestätigung
b) Datum der Erfüllung aller dem Käufer obliegenden technischen, kaufmännischen und sonstigen Voraussetzungen;
c) Datum, an dem der Verkäufer eine vor Lieferung der Ware zu leistende Anzahlung oder Sicherheit erhalt.

5.2 Der Verkäufer ist berechtigt, Teil- oder Vorlieferungen durchzuführen und zu verrechnen. Ist Lieferung auf Abruf vereinbart, so gilt die Ware spätestens 1 Jahr nach Bestellung als abgerufen.
5.3 Sofern unvorhersehbare oder vom Parteiwillen unabhängige Umstande, wie beispielsweise alle Falle höherer Gewalt, eintreten, die die. Einhaltung der vereinbarten Lieferfrist behindern, verlängert sich diese jedenfalls um die Dauer dieser Umstände; dazu zahlen insbesondere bewaffnete Auseinandersetzungen, behördliche Eingriffe und Verbote, Transport- und Verzollungs-Verzug, Transportschaden, Energie- und Rohstoffmangel und Arbeitskonflikte.
5.4 Falls zwischen den Vertragsparteien bei Vertragsabschluss eine Vertragsstrafe (Pönale) für Lieferverzug vereinbart wurde, wird diese nach folgender Regelung geleistet, wobei ein Abweichen von dieser in einzelnen Punkten ihre Anwendung im Übrigen unberührt lasst:. Eine nachweislich durch alleiniges Verschulden des Verkäufers eingetretene Verzögerung in der Erfüllung berechtigt den Käufer, für jede vollendete Woche der Verspätung eine Vertragsstrafe von höchstens 1/2 %, insgesamt jedoch maximal 5 %, vom Wert der gegenständlichen Gesamtlieferung zu beanspruchen. Weitergehende Ansprüche aus dem Titel des Verzuges sind ausgeschlossen.

6. Bestellungen aus Deutschland (Speditionsklausel) Waren werden nicht nach Deutschland importiert oder in eigener Verantwortung nach Deutschland geliefert. Deutsche Kunden beziehen Ware ab Werk/Lager in Österreich. Sofern wir den Weitertransport zum Kunden nach Deutschland übernehmen sollen, erfolgt dies auf dessen Risiko und Verantwortung des Kunden als bloße Speditionsleistung. Der Kunde ist dafür verantwortlich, die ggf. einschlägigen Vorschriften als Importeur/Einführer/Inverkehrbringer in den deutschen Wirtschaftsraum zu erfüllen (Information, Registrierung, Entsorgung u.ä.). Liefern wir nach Deutschland, erfolgt dies stets als bloße Speditionsleistung und nicht als Hersteller o.ä. Die mit der Auslieferung nach Deutschland verbundenen Mehrkosten sind im jeweiligen Angebotspreis inkludiert, es erfolgt keine gesonderte Speditionsabrechnung. Sofern wir uns Drittunternehmen bedienen, dienen diese nur der Erfüllung unserer Pflichten als Spediteur.

7. Gefahrenübergang und Erfüllungsort
7.1 Nutzung und Gefahr gehen mit dem Abgang der Lieferung ab Werk bzw. ab Lager auf den Käufer über, und zwar unabhängig von der für die Lieferung vereinbarten Preisstellung (wie z.B. franko, CIF u.ä.).

8. Zahlung
8.1 Sofern keine Zahlungsbedingungen vereinbart wurden, ist die Rechnung 45 Tage ab Ausstellungsdatum zur Zahlung netto fällig. Unabhängig davon ist die in der Rechnung enthaltene Umsatzsteuer in jedem Fall bis spätestens 30 Tage nach Rechnungslegung zu bezahlen.
8.2 Bei Teilverrechnungen sind die entsprechenden Teilzahlungen mit Erhalt der jeweiligen Faktura fällig. Dies gilt auch für Verrechnungsbetrage, welche durch Nachlieferungen oder andere Vereinbarungen über die ursprüngliche Abschlusssumme hinaus entstehen, unabhängig von den für die Hauptlieferung vereinbarten Zahlungsbedingungen.
8.3 Zahlungen sind mit 2 % Skonto innerhalb 14 Tage - 45 Tage netto - frei Zahlstelle des Verkäufers in der vereinbarten Wahrung zu leisten. Eine allfällige Annahme von Scheck oder Wechsel erfolgt stets nur zahlungshalber. Alle damit im Zusammenhang stehenden Zinsen und Spesen (wie z.B. Einziehungs- und Diskontspesen) gehen zu Lasten des Käufers. Skonto bei Gutschriften: Der Skonto wird nur auf den Zahlungsbetrag (Rechnungsbetrag abzüglich Gutschriftbetrag) angewandt, unabhängig vom Zeitpunkt der Gutschrifterstellung. Der Skonto ist somit auch auf alle Gutschriften bzw. alle Belastungsanzeigen anzuwenden.
8.4 Der Käufer ist nicht berechtigt, wegen Gewahrleistungsansprüchen oder sonstiger Gegenansprüche Zahlungen zurückzuhalten oder aufzurechnen.
8.5 Eine Zahlung gilt an dem Tag als geleistet, an dem der Verkäufer über sie verfugen kann.
8.6 Ist der Käufer mit einer vereinbarten Zahlung oder sonstigen Leistung aus diesem oder anderen Geschäften im Verzug, so kann der Verkäufer unbeschadet seiner sonstigen Rechte
a) die Erfüllung seiner eigenen Verpflichtungen bis zur Bewirkung dieser Zahlung oder sonstigen Leistung aufschieben und eine angemessene Verlängerung der Lieferfrist in Anspruch nehmen,
b) sämtliche offene Forderungen aus diesem oder anderen Geschäften fällig stellen und für diese Betrage ab der jeweiligen Fälligkeit Verzugszinsen in der Höhe von 1 % pro Monat verrechnen, sofern der Verkäufer nicht darüber hinausgehende Kosten nachweist. In jedem Fall ist der Verkäufer berechtigt vorprozessuale Kosten, insbesondere Mahnspesen und Rechtsanwaltskosten in Rechnung zu stellen.

8.7 Eingeräumte Rabatte oder Boni sind mit der termingerechten Leistung der vollständigen Zahlung bedingt.
8.8 Der Verkäufer behält sich das Eigentum an sämtlichen von ihm gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung der Rechnungsbeträge zuzüglich Zinsen und Kosten vor.

9. Gewahrleistung und Einstehen für Mangel
9.1 Der Verkäufer ist bei Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen verpflichtet, nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen jeden die Funktionsfähigkeit beeinträchtigenden Mangel, der im Zeitpunkt der Übergabe besteht, zu beheben, der auf einem Fehler der Konstruktion, des Materials oder der Ausführung beruht. Aus Angaben in Katalogen, Prospekten, Werbeschriften und schriftlichen oder mündlichen Äußerungen, die nicht in den Vertrag aufgenommen worden sind, können keine Gewährleistungsansprüche abgeleitet werden.
9.2 Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate, soweit nicht für einzelne Liefergegenstande besondere Gewahrleistungsfristen vereinbart sind.
9.3 Der Gewährleistungsanspruch setzt voraus, dass der Käufer die aufgetretenen Mängel unverzüglich schriftlich angezeigt hat. Der Käufer hat das Vorliegen des Mangels unverzüglich nachzuweisen, insbesondere die bei ihm vorhandenen Unterlagen bzw. Daten dem Verkäufer zur Verfugung zu stellen. Bei Vorliegen eines gewahrleistungspflichtigen Mangels gemäß Punkt 9.1 hat der Verkäufer nach seiner Wahl am Erfüllungsort die mangelhafte Ware bzw. den mangelhaften Teil nachzubessern oder sich zwecks Nachbesserung zusenden zu lassen oder eine angemessene Preisminderung vorzunehmen.
9.4 Alle im Zusammenhang mit der Mangelbehebung entstehenden Nebenkosten (wie z.B. für Ein- und Ausbau, Transport, Entsorgung, Fahrt und Wegzeit) gehen zu Lasten des Käufers.
9.5 Von der Gewahrleistung ausgeschlossen sind solche Mängel, die aus nicht vom Verkäufer bewirkter Anordnung und Montage, ungenügender Einrichtung, Nichtbeachtung der Installationserfordernisse und Benutzungsbedingungen, Überbeanspruchung der Teile über die vom Verkäufer angegebene Leistung, nachlässiger oder unrichtiger Behandlung. Der Verkäufer haftet auch nicht für Beschädigungen, die auf Handlungen Dritter, auf atmosphärische Entladungen, Überspannungen und chemische Einflüsse zurückzuführen sind. Die Gewahrleistung bezieht sich nicht auf den Ersatz von Teilen, die einem natürlichen Verschleiß unterliegen.
9.6 Ansprüche nach § 933b ABGB verjähren jedenfalls mit Ablauf der in Punkt 9.2 genannten Frist.
9.7 Die Bestimmungen 9.1 bis 9.7 gelten sinngemäß auch für jedes Einstehen für Mangel aus anderen Rechtsgründen.

10. Rücktritt vom Vertrag
10.1 Voraussetzung für den Rücktritt des Käufers vom Vertrag ist, soferne keine speziellere Regelung getroffen wurde, ein Lieferverzug, der auf grobes Verschulden des Verkäufers zurückzuführen ist sowie der erfolglose Ablauf einer gesetzten, angemessenen Nachfrist. Der Rücktritt ist mittels eingeschriebenen Briefes geltend zu machen.
10.2 Unabhängig von seinen sonstigen Rechten ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten,
a) wenn die Ausführung der Lieferung bzw. der Beginn oder die Weiterführung der Leistung aus Gründen, die der Käufer zu vertreten hat, unmöglich oder trotz Setzung einer angemessenen Nachfrist weiter verzögert wird,
b) wenn Bedenken hinsichtlich der Zahlungsfähigkeit des Käufers entstanden sind und dieser auf Begehren des Verkäufers weder Vorauszahlung leistet, noch vor Lieferung eine taugliche Sicherheit beibringt, oder
c) wenn die Verlängerung der Lieferzeit wegen der im Punkt 5.4 angeführten Umstände insgesamt mehr als die Hälfte der ursprünglich vereinbarten Lieferfrist beträgt.
10.3 Der Rücktritt kann auch hinsichtlich eines noch offenen Teiles der Lieferung oder Leistung aus obigen Gründen erklärt werden.
10.4 Unbeschadet der Schadenersatzansprüche des Verkäufers einschließlich vorprozessualer Kosten sind im Falle des Rücktritts bereits erbrachte Leistungen oder Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen. Dies gilt auch, soweit die Lieferung oder Leistung vom Käufer noch nicht übernommen wurde sowie für vom Verkäufer erbrachte Vorbereitungshandlungen. Dem Verkäufer steht an Stelle dessen auch das Recht zu, die Rückstellung bereits gelieferter Gegenstande zu verlangen.
10.5 Sonstige Folgen des Rücktritts sind ausgeschlossen.

11. Haftung
11.1 Der Verkäufer haftet für Schaden außerhalb des Anwendungsbereiches des Produkthaftungsgesetzes nur, sofern ihm Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit, der Ersatz von Folgeschaden und Vermögensschaden, nicht erzielten Ersparnissen, Zinsverlusten und von Schaden aus Ansprüchen Dritter gegen den Käufer sind ausgeschlossen.
11.2 Sind Vertragsstrafen vereinbart, sind darüber hinausgehende Ansprüche aus dem jeweiligen Titel ausgeschlossen.

12. Geltendmachung von Ansprüchen
Sofern im Einzelfall nicht gesondert vereinbarte oder gesetzliche Bestimmungen kürzere Fristen vorsehen, sind alle Ansprüche des Käufers innerhalb von 3 Jahren ab Gefahrenübergang gerichtlich geltend zu machen, bei sonstigem Anspruchsverlust.

13. Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrecht
13.1 Wird eine Ware vom Verkäufer auf Grund von Konstruktionsangaben, Zeichnungen, Modellen oder sonstigen Spezifikationen des Käufers angefertigt, hat der Käufer diesen bei allfälliger Verletzung von Schutzrechten schad- und klaglos zu halten.
13.2 Ausführungsunterlagen wie z.B. Plane, Skizzen und sonstige technische Unterlagen bleiben ebenso wie Muster, Kataloge, Prospekte, Abbildungen u. dgl. stets geistiges Eigentum des Verkäufers und unterliegen den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen hinsichtlich Vervielfältigung, Nachahmung, Wettbewerb usw. Punkt 2.2 gilt auch für Ausführungsunterlagen.

14. Allgemeines
Falls einzelne Bestimmungen des Vertrages oder dieser Bestimmungen unwirksam sein sollten, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine gültige, die dem angestrebten Ziel möglichst nahe kommt, zu ersetzen.

15. Gerichtsstand und Recht
Zur Entscheidung aller aus dem Vertrag entstehenden Streitigkeiten - einschließlich solcher über sein Bestehen oder Nichtbestehen - ist das sachlich zuständige Gericht am Hauptsitz des Verkäufers ausschließlich zuständig. Der Vertrag unterliegt österreichischem Recht unter Ausschluss der Weiterverweisungsnormen. Die Anwendung des UNCITRAL-Übereinkommens der Vereinten Nationen über Vertrage über den internationalen Warenkauf wird ausgeschlossen.

ESTO-Lighting GmbH, 9220 Velden/Lind, Jessenigstraße 2,
Telefon +43 (0)4274 31330,
Fax: +43 (0)4274 51359

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Wohnlich(t)er – damit ist unsere Unternehmensphilosophie auf den Punkt gebracht. ESTO-Leuchten stehen für wohnliches Licht. Denn wir sind überzeugt: Licht ist das wichtigste Element, um Einzigartigkeit in puncto Wohnkultur zum Ausdruck zu bringen.

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Mit innovativem Design und österreichischer Technik legen wir höchsten Wert auf Nutzerfunktionen. Unsere Leuchten sollen dem Kunden lange Zeit Freude bereiten. Unsere gesamte Produktpalette entspricht den europäischen Normen.

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Gutes Design ist authentisch, nicht erzwungen oder pathetisch. Ein flüchtiger Augenblick der Inspiration ist Ursprung der besten Ideen. Die Entwicklung eines Designs hat nichts mit dem Geschmack der beteiligten Designer, oder Zeitgeist zu tun.

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ESTO hat sich in Europa als verlässlicher Partner für qualitativ hochwertige Wohnraumleuchten etabliert. Die Stärke des Unternehmens ist die Verbindung von anspruchsvollen Design und ausschließlich hochwertigen Materialien. In ESTO Produkten finden sie Einflüsse aus verschiedenen Kulturkreisen.

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